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Informationen zum Dokument  BGE 106 Ib 182 - Henggeler  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
A.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- Der Anspruch von O. Henggeler betrifft eine vermögensrechtlic ...
Erwägung 2
2.- Der Kläger begründet seine Forderung mit dem Argument, Art. 2 ...
a) Die Statuten der Eidg. Versicherungskasse wurden vom Bundesrat ...
Erwägung 3
3.- Der Kläger beruft sich auf einen Staatsvertrag, d.h. auf das  ...
Erwägung 4
4.- Der Kläger macht schliesslich geltend, das in Art. 23 der Sta ...
a) Ein gesetzgeberischer Erlass verstösst dann gegen Art. 4 BV, w ...
b) Der Kläger macht geltend, die Konstitution der Frau rechtferti ...
c) Die Frage, ob für eine rechtliche Unterscheidung ein vernünfti ...
Erwägung 5
5.- Für die Verfassungsmässigkeit von Bundesgesetzen und allgemei ...
Entscheid:

Bearbeitung, zuletzt am 05.03.2024, durch: DFR-Server, A. Tschentscher
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