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Informationen zum Dokument  EuGH Rs. C-95/04, Slg. 2007, S. I-2373 - P British Airways plc ./. Kommission  Materielle Begründung

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Vorgeschichte des Rechtsstreits
Klage vor dem Gericht und angefochtenes Urteil
Anträge der Verfahrensbeteiligten
Zum Rechtsmittel
Zum ersten Rechtsmittelgrund: Rechtsfehler bei der Beurteilung der Ausschlusswirkung der fraglichen Prämienregelungen durch das Gericht
Zum ersten Teil des ersten Rechtsmittelgrundes: Kriterium für die Beurteilung der eventuellen Ausschlusswirkung der fraglichen Prämienregelungen
-- Vorbringen der Verfahrensbeteiligten --
-- Würdigung durch den Gerichtshof --
Zum zweiten Teil des ersten Rechtsmittelgrundes: Beurteilung der Relevanz der objektiven wirtschaftlichen Rechtfertigung der fraglichen Prämienregelungen durch das Gericht
-- Vorbringen der Verfahrensbeteiligten --
-- Würdigung durch den Gerichtshof --
Zum zweiten Rechtsmittelgrund: Das Gericht habe rechtsfehlerhaft weder die möglichen Auswirkungen der von BA gewährten Provisionen untersucht noch die Beweise dafür berücksichtigt, dass diese Provisionen keine tatsächliche Wirkung auf die konkurrierenden Fluggesellschaften gehabt hätten
-- Vorbringen der Verfahrensbeteiligten --
-- Würdigung durch den Gerichtshof --
Zum dritten Rechtsmittelgrund: Das Gericht habe rechtsfehlerhaft nicht geprüft, ob das Verhalten von BA zu einem "Schaden der Verbraucher" im Sinne von Art. 82 Abs. 2 Buchst. b EG geführt habe
-- Vorbringen der Verfahrensbeteiligten --
-- Würdigung durch den Gerichtshof --
Zum vierten Rechtsmittelgrund: Rechtsfehler, weil das Gericht trotz der unterschiedlichen Länge des berücksichtigten Zeitraums befunden habe, dass die neue Ergebniszuschlagsregelung die gleiche Wirkung wie die Marketingvereinbarungen gehabt habe, sowie Fehlen einer Analyse und Quantifizierung der Auswirkungen der fraglichen Prämienregelungen auf die Wettbewerber von BA
Zum ersten Teil des vierten Rechtsmittelgrundes: Unterschiede zwischen den Marketingvereinbarungen und der neuen Ergebniszuschlagsregelung
-- Vorbringen der Verfahrensbeteiligten --
-- Würdigung durch den Gerichtshof --
Zum zweiten Teil des vierten Rechtsmittelgrundes: Anforderungen an den Beweis einer Verdrängungswirkung der fraglichen Prämienregelungen
-- Vorbringen der Verfahrensbeteiligten --
-- Würdigung durch den Gerichtshof --
Zum fünften Rechtsmittelgrund: Fehlerhafte Anwendung des Art. 82 Abs. 2 Buchst. c EG durch das Gericht im Hinblick auf die diskriminierende Wirkung der fraglichen Prämienregelungen für die Reisevermittler im Vereinigten Königreich
-- Vorbringen der Verfahrensbeteiligten --
-- Würdigung durch den Gerichtshof --
Zum ersten Teil des fünften Rechtsmittelgrundes: Gleichwertigkeit der Leistungen der Reisevermittler
Zum zweiten Teil des fünften Rechtsmittelgrundes: Anforderungen an die Feststellung eines Wettbewerbsnachteils
Kosten

Bearbeitung, zuletzt am 26.04.2024, durch: Michelle Ammann, A. Tschentscher
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