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Informationen zum Dokument  BGE 147 V 369  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsä ...
2.2 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzu ...
Erwägung 3
3.1 Das kantonale Gericht hat erwogen, für die jähr ...
3.2 Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend,  ...
Erwägung 4
4.1 In Bezug auf die Rückerstattungspflicht einerseits u ...
Erwägung 4.2
4.2.1 Rechtsbegehren sind nach Treu und Glauben auszulegen, i ...
4.2.2 Der Versicherte verfolgt(e) klar das - grundsätzli ...
4.2.3 Ob die Ausgleichskasse den Beschwerdeführer bereit ...
Erwägung 4.3
4.3.1 Als reines Inkasso- resp. Zahlstellenverhältnis be ...
4.3.2 Bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsl ...
4.3.3 Damit besteht - im hier interessierenden Zusammenhang - ...
4.4 Nach dem Gesagten hätte die Ausgleichskasse die R&uu ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.04.2024, durch:
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