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Informationen zum Dokument  BGE 147 V 312  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 4
4.1 Der streitige Leistungsanspruch betrifft den Zeitraum von ...
4.2 Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährl ...
Erwägung 4.3
4.3.1 Art. 14 bis 16 ELG regeln die Vergütung der Krankh ...
4.3.2 Nach Art. 4bis des st. gallischen Ergänzungslei ...
4.3.3 Gemäss Art. 13 Abs. 1 der st. gallischen Verordnun ...
Erwägung 5
5.1 Die Vorinstanz hielt mit Verweis auf ihren (früheren ...
5.2 Die Beschwerdeführerin stimmt der Vorinstanz zu, das ...
Erwägung 6
6.1 Das Bundesgericht hat zu aArt. 3d Abs. 1 ELG, der bis zum ...
6.2 Der Kanton St. Gallen hat sich bei Erlass der VKB an der  ...
6.3 Die Beschwerdeführerin erblickt darin eine Verletzun ...
6.3.1 Die Grundrechte richten sich in erster Linie als Abwehr ...
6.3.2 Das Gebot der rechtsgleichen Behandlung (Art. 8 Abs. 1  ...
Erwägung 6.3.3
6.3.3.1 Bei Kindern, die dauerhaft fremdplatziert sind, finde ...
6.3.3.2 Bei der Beschwerdeführerin wurden keine Ausgaben ...
6.4 Weiter beruft sich die Beschwerdeführerin auf das &U ...
6.4.1 Nach Art. 9 KRK stellen die Vertragsstaaten sicher, das ...
6.4.2 Ein staatlicher Eingriff in das Familienleben ist wegen ...
6.4.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz m ...

Bearbeitung, zuletzt am 03.05.2024, durch:
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