VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 147 V 2  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.1 Die Swisscanto stoppte die Ausrichtung der Kinderrente an B.  ...
Erwägung 3.2
3.2.1 Die von Amtes wegen (vgl. BGE 118 Ia 129 E. 1 S. 130) zu pr ...
3.2.2 Aus Ziffer 18.1.1 des Personalvorsorgereglements geht klar  ...
3.2.3 Damit steht fest, dass die Beschwerdegegnerin nicht legitim ...
3.2.4 Daran ändert nichts, dass die Swisscanto im vorliegend ...
4. Streitig und zu prüfen bleibt, ob das kantonale Gericht B ...
4.1 Dazu erkannte die Vorinstanz, das Bundesgericht habe mit Urte ...
4.2 Die Swisscanto macht dagegen geltend, während im Rahmen  ...
4.3 Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, ist in der hier eins ...
4.3.1 Gemäss BGE 134 V 15 konnte die Kinderrente in der Inva ...
4.3.2 Diese Ausgangslage änderte sich mit dem im Jahr 2011 n ...
4.3.3 Der vom Bundesrat vorgelegte Gesetzesentwurf betreffend die ...
Erwägung 4.4
4.4.1 Eine Lücke im Gesetz besteht, wenn eine Regelung unvol ...
4.4.2 Mit Blick auf das Gesagte ist eine Drittauszahlung der Kind ...
4.5 Im vorliegenden Fall enthält auch das Vorsorgereglement  ...
4.6 Nach dem Gesagten verletzte die Vorinstanz Bundesrecht, indem ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).