VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 146 V 129  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Der Anspruch auf das beantragte Hilfsmittel richtet sich in d ...
2.2 Laut Art. 65 ATSG gehen andere Sachleistungen (als Heilbehand ...
2.3 Begründet ein Versicherungsfall einen Anspruch auf Sozia ...
4. (...) ...
4.3 Die Vorleistungspflicht nach Art. 70 f. ATSG setzt insbesonde ...
4.4 Der Gesetzgeber statuierte unmissverständlich nur fü ...
4.5 Nach dem Gesagten besteht für das umstrittene Rollstuhlz ...
Erwägung 5
5.1 Weiter steht die (Vor-)Leistungspflicht der Invalidenversiche ...
5.2 Das umstrittene Hilfsmittel fällt als Leistung sowohl de ...
5.3 Fraglich ist, ob die IV-Stelle mit Blick auf eine allfäl ...
Erwägung 5.4
5.4.1 Soweit ersichtlich, thematisierte das Bundesgericht (impliz ...
5.4.2 HANS-JAKOB MOSIMANN (Intersystemische Vorleistungspflichten ...
Erwägung 5.5
5.5.1 Das Gesetz ist in erster Linie nach seinem Wortlaut auszule ...
5.5.2 Art. 70 Abs. 1 ATSG statuiert den Vorleistungsanspruch im G ...
5.5.3 Die Vorleistungspflicht bezweckt, die versicherte Person vo ...
5.5.4 Soweit ersichtlich, wurde die Frage nach dem abschliessende ...
5.6 Aus der Gesetzesauslegung (E. 5.5) ergibt sich, dass die sozi ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.10.2020, durch:
© 1994-2020 Das Fallrecht (DFR).