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Informationen zum Dokument  BGE 146 V 38  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Aus den Erwägungen:
Erwägung 4
4.1 Das Verwaltungsverfahren - auch Verfahren auf Erlass einer Ve ...
4.2 Gemäss Art. 25 Abs. 2 VwVG ist dem Begehren um eine Fest ...
4.3 Art. 25a Abs. 1 VwVG sieht sodann vor, dass, wer ein schutzw& ...
4.3.1 Diese Bestimmung räumt der betroffenen Person das Rech ...
4.3.2 Art. 25a VwVG definiert das streitlagenspezifische Rechtssc ...
4.4 Verneint wurde von Lehre und Rechtsprechung die Qualität ...
Erwägung 5
5.1 Die Leistungen nach den Art. 25-31 KVG, worunter u.a. die &au ...
Erwägung 5.2
5.2.1 Die Verfahren für die Aufnahme eines Arzneimittels in  ...
5.2.2 Im SL-Aufnahme- und in sämtlichen nachfolgenden Ü ...
Erwägung 6
6.1 Der Begriff "Health Technology Assessment (HTA)" steht intern ...
6.2 Das von der Beschwerdeführerin beanstandete HTA "(...)"  ...
Erwägung 6.3
6.3.1 Gemäss Angaben des BAG beinhaltet ein HTA-Programm die ...
6.3.2 Hervorzuheben ist dabei namentlich der letztgenannte Verfah ...
Erwägung 7
7.1 Die strittige Handlung des Beschwerdegegners bestand darin, g ...
7.2 Nach dem vorstehend Dargelegten bildet Grundlage des vorliege ...
7.2.1 Die Eröffnung und Durchführung bzw. die Nichter&o ...
7.2.2 Zusammenfassend sind weder mit dem Beschluss der Bundesbeh& ...
7.3 Indem die Vorinstanz die Verfügung des Beschwerdegegners ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch:
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