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Informationen zum Dokument  BGE 145 V 380  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Erwägungen:
1. Das Bundesgericht prüft seine Zuständigkeit und die  ...
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher (schiedsgeric ...
Erwägung 1.2
1.2.1 Streitigkeiten nach Eintritt eines Leistungsfalles fallen i ...
1.2.2 Unbestrittenermassen wurden die Kostenbeiträge, welche ...
2. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhei ...
Erwägung 3
3.1 Auf den 1. Januar 2011 trat das Bundesgesetz vom 13. Juni 200 ...
3.2 Das Bundesgesetz über die Neuordnung der Pflegefinanzier ...
3.3 Gemäss Art. 33 lit. b, h und i KVV (SR 832.102) bezeichn ...
3.3.1 Das Verordnungsrecht des Bundes hat somit bisher kein Verfa ...
3.3.2 Mangels einer bundesrechtskonformen bisherigen und - jedenf ...
3.4 Im angefochtenen Entscheid wurde zutreffend festgehalten, das ...
Erwägung 4
4.1 Die Bemessung des Pflegebedarfs erfolgt, wie hiervor dargeleg ...
4.2 Im Rahmen der angestrebten Angleichung der diesbezüglich ...
Erwägung 5
5.1 Die Kostenberechnung der Alters- und Pflegeheime im Kanton So ...
5.2 In der Folge nahm der Kanton Solothurn im Rahmen eines Massna ...
Erwägung 5.3
5.3.1 Dem in casu zur Diskussion stehenden RRB Nr. 2016/1186 vom  ...
5.3.2 Der solothurnische Regierungsrat setzte im Nachgang dazu, u ...
Erwägung 6
6.1 Die Beschwerdeführerin macht letztinstanzlich vorab eine ...
6.2 Art. 40 Abs. 1 KV/SO sieht vor, dass die Befugnis, grundlegen ...
6.3 Das Bundesgericht hat seit jeher das durch sämtliche Kan ...
6.3.1 Art. 164 Abs. 1 BV soll sicherstellen, dass das Parlament d ...
6.3.2 Mit den erwähnten Bestimmungen des solothurnischen Soz ...
Erwägung 7
7.1 Ferner stellt sich die Beschwerdeführerin - wie bereits  ...
Erwägung 7.2
7.2.1 Diesbezüglich wurde im angefochtenen Entscheid zutreff ...
7.2.2 Auf diese in allen Teilen zutreffenden Erläuterungen k ...
Erwägung 8
8.1 Des Weitern wird in der Beschwerde der Umstand als KVG-widrig ...
Erwägung 8.2
8.2.1 Bereits das Schiedsgericht hat darauf hingewiesen, dass bun ...
8.2.2 Gegen eine Verletzung des Wirtschaftlichkeitsgebots gem&aum ...
8.2.3 Was im Übrigen die von der Beschwerdeführerin ang ...
8.2.4 Ferner lässt der blosse Umstand, dass eine für di ...
8.2.5 Schliesslich vermag die Beschwerdeführerin auch mit ih ...
9. Das Bundesgericht hat im Übrigen bereits mit Urteil 2C_33 ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.03.2024, durch:
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