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Informationen zum Dokument  BGE 145 V 289  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Wie im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt wird, &uu ...
2.2 Die hier entscheidwesentlichen, auszugsweise wiedergegebenen  ...
2.2.1 Die SL enthält die bei Abgabe durch Apothekerinnen und ...
2.2.2 Die Aufnahme eines Arzneimittels in die SL setzt voraus, da ...
2.2.3 Das BAG stützt sich für die Beurteilung der Wirks ...
2.2.4 Art. 65c KVV (in der vom 1. Juni 2015 bis 28. Februar 2017  ...
2.2.5 Nach aArt. 65e KVV (in der vom 1. Juni 2015 bis 28. Februar ...
2.2.6 In aArt. 38a KLV (in der vom 1. März 2011 bis 28. Febr ...
Erwägung 3
3.1 Streitgegenstand bildet die Festsetzung des differenzierten S ...
Erwägung 3.2
3.2.1 Vorinstanz und Beschwerdegegner vertreten den Standpunkt, e ...
3.2.2 Die Beschwerdeführerin erachtet demgegenüber einz ...
Erwägung 4
4.1 Wie im vorinstanzlichen Entscheid korrekt wiedergegeben, bild ...
4.2 Verordnungsrecht ist gesetzeskonform auszulegen. Es sind die  ...
Erwägung 5
5.1 Als Generikum gilt ein von Swissmedic zugelassenes Arzneimitt ...
5.1.1 Für Generika gilt gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. a de ...
5.1.2 Die Beschwerdeführerin macht vor- wie letztinstanzlich ...
5.2 Aus dem hiervor Gesagten ergibt sich ohne Weiteres - und wird ...
5.3 Generika gelten, wie hiervor dargelegt, grundsätzlich nu ...
5.3.1 Diesfalls erfolgt die Aufnahme des in Frage stehenden Gener ...
5.3.2 Selbst wenn einzelne Indikationen eines Generikums bei der  ...
5.4 Wenn aArt. 65c Abs. 2 KVV vorgibt, ein Generikum gelte bei de ...
5.4.1 Danach bemisst sich die Berechnung des Schweizer Marktvolum ...
5.4.2 Dieser Schluss wird untermauert durch den nachfolgenden aus ...
5.5 Die vorstehenden Erwägungen zeigen, dass bereits der Wor ...
Erwägung 6
6.1 Die Beschwerdeführerin verlangt ferner, die nach aArt. 3 ...
6.2 Es wurde bereits an anderer Stelle darauf hingewiesen (vgl. E ...
7. Zusammenfassend widerspricht die in der Beschwerde befürw ...
Erwägung 8
8.1 An diesem Ergebnis vermag der von der Beschwerdeführerin ...
Erwägung 8.2
8.2.1 In dieser Hinsicht lässt sich den zutreffenden bundesv ...
8.2.2 Der Patentinhaber kann die patentierte Erfindung mithin inn ...
8.3 Insgesamt kann die Beschwerdeführerin aus dem Patentrech ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
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