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Informationen zum Dokument  BGE 145 V 106  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Im Fokus steht die Streitfrage, ob und inwieweit der Sicherhei ...
Erwägung 3
3.1 Arbeitgeber, die für die Zwecke der beruflichen Vorsorge ...
3.2 Gemäss Art. 56 Abs. 1 BVG stellt der Sicherheitsfonds un ...
Erwägung 3.3
3.3.1 Zahlungsunfähig ist eine Vorsorgeeinrichtung oder ein  ...
3.3.2 Nach Art. 24 SFV ist die zahlungsunfähig gewordene Vor ...
Erwägung 4
4.1 Art. 56 BVG wurde aufgrund der Initiative von - zu jener Zeit ...
4.2 Ist Art. 56 Abs. 3 BVG in der seit 1. Januar 2012 gültig ...
4.3 Demnach steht fest, dass die mit dem gleichen Anschlussvertra ...
5. Weder die materielle Voraussetzung der Zahlungsunfähigkei ...
Erwägung 6
6.1 Die Vorinstanz hat unter dem Titel von Art. 56 Abs. 5 BVG - k ...
6.2 Wann eine missbräuchliche Inanspruchnahme von Leistungen ...
Erwägung 6.3
6.3.1 In concreto geht es nicht um den - einen (nachfolgend: erst ...
6.3.2 Missbräuchliche Inanspruchnahme von Leistungen des Sic ...
6.3.3 Davon zu unterscheiden ist die Frage, ob und inwieweit der  ...
Erwägung 7
7.1 Die Sicherstellung betrifft Versicherungs leistungen. Der Sic ...
7.2 Gemäss Art. 21 Abs. 1 des ab 1. Januar 2014 geltenden Vo ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch:
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