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Informationen zum Dokument  BGE 144 V 319  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. (...) ...
Erwägung 3.5
3.5.1 Das Eidg. Versicherungsgericht beurteilte in BGE 116 V 95 d ...
3.5.2 Entgegen der vorinstanzlichen Ansicht ist diese Rechtsprech ...
4. Sodann ist umstritten, ob die Beschwerdeführer Anspruch a ...
4.1 Nach Ziff. 13.05* Anhang HVI besteht Anspruch auf Hebebü ...
4.2 Die Vorinstanz hat (im Entscheid VBE.2017.49) erwogen, die Ma ...
4.3 Die Beschwerdeführer berufen sich auf die Austauschbefug ...
Erwägung 4.4
4.4.1 Es ist nicht von entscheidender Bedeutung, ob das Bauprojek ...
4.4.2 Aus dem Umstand, dass ein bestimmtes Bauprojekt einzig aufg ...
4.4.3 Nach dem Gesagten hat das kantonale Gericht einen Anspruch  ...
4.5 Schliesslich machen die Beschwerdeführer in Bezug auf de ...
Erwägung 4.6
4.6.1 Ziff. 14.04 Anhang HVI umfasst nur bauliche Veränderun ...
4.6.2 Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, das ...
4.6.3 Ziff. 14.04 Anhang HVI hat insbesondere zum Ziel, Behindert ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch:
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