| 1. Bearbeitung 
 2. Abruf & Rang
    | Texterfassung: | [nicht verfügbar] |  
     | Formatierung: | [nicht verfügbar] |  
     | Revision: | [nicht verfügbar] |  
  
 3. Zitiert durch:
 4. Zitiert selbst:
 5. Besprechungen:
 
 | 6. Zitiert in Literatur: 7. Markierte Gliederung:
  Regeste 
  Sachverhalt 
  Aus den Erwägungen: 
  Erwägung 2 
  2.1 Die Leistungserbringer müssen sich an die vertraglich od ... 
  Erwägung 2.2 
  2.2.1 Unter dem Titel "Grundsatz" enthält Art. 43 KVG insbes ... 
  2.2.2 Gestützt auf Art. 43 Abs. 7 KVG hat der Bundesrat die  ... 
  2.3 Laut Ziff. 2 Anhang (i.V.m. Art. 2) Anpassungsverordnung 2014 ... 
  2.4 Unselbständige Verordnungen - eine solche stellt die Anp ... 
  3. Die Vorinstanz hat erwogen, dass die Tarifstruktur TARMED Vers ... 
  Erwägung 4 
  4.1 Das Bundesgericht prüft die Zuständigkeit und die ( ... 
  4.2 Die Feststellungsklage im Schiedsgerichtsverfahren nach Art.  ... 
  4.3 Zentraler Streitpunkt war und ist die - vom Bundesgericht fre ... 
  Erwägung 5 
  5.1 Zunächst ist auf weitere formelle Aspekte einzugehen. Di ... 
  5.2 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die "Ausleg ... 
  5.3 Die Beschwerdegegnerin verweist stellenweise auf Ausführ ... 
  Erwägung 6 
  Erwägung 6.1 
  6.1.1 Die Klinik bringt nicht vor, dass die Tarifstruktur TARMED  ... 
  6.1.2 Die Klinik - die aus der behaupteten Rechtswidrigkeit der A ... 
  6.1.3 Die Vorinstanz hat die Verfassungsmässigkeit (vgl. E.  ... 
  6.2 Die vorinstanzliche Feststellung, wonach die Anpassungsverord ... 
  6.3 Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, das h ... 
  Erwägung 6.4 
  6.4.1 Gegenstand von Art. 43 Abs. 4 Satz 1 und 2 KVG (E. 2.2.1) i ... 
  6.4.2 Aus Art. 59c KVV (E. 2.2.2) ergibt sich für die hier i ... 
  6.4.3 Die Tarifstruktur TARMED ist das Resultat der Anwendung des ... 
  6.4.4 Die gesetzlichen Möglichkeiten des Bundesrates zur Ein ... 
  6.5 Im Lichte dieser Gegebenheiten (E. 6.4) steht Art. 43 Abs. 4  ... 
  6.6 Nach dem Gesagten durfte die Klinik die eingeklagten Leistung ... 
  7. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegn ... |