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Informationen zum Dokument  BGE 144 V 138  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Die Leistungserbringer müssen sich an die vertraglich od ...
Erwägung 2.2
2.2.1 Unter dem Titel "Grundsatz" enthält Art. 43 KVG insbes ...
2.2.2 Gestützt auf Art. 43 Abs. 7 KVG hat der Bundesrat die  ...
2.3 Laut Ziff. 2 Anhang (i.V.m. Art. 2) Anpassungsverordnung 2014 ...
2.4 Unselbständige Verordnungen - eine solche stellt die Anp ...
3. Die Vorinstanz hat erwogen, dass die Tarifstruktur TARMED Vers ...
Erwägung 4
4.1 Das Bundesgericht prüft die Zuständigkeit und die ( ...
4.2 Die Feststellungsklage im Schiedsgerichtsverfahren nach Art.  ...
4.3 Zentraler Streitpunkt war und ist die - vom Bundesgericht fre ...
Erwägung 5
5.1 Zunächst ist auf weitere formelle Aspekte einzugehen. Di ...
5.2 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die "Ausleg ...
5.3 Die Beschwerdegegnerin verweist stellenweise auf Ausführ ...
Erwägung 6
Erwägung 6.1
6.1.1 Die Klinik bringt nicht vor, dass die Tarifstruktur TARMED  ...
6.1.2 Die Klinik - die aus der behaupteten Rechtswidrigkeit der A ...
6.1.3 Die Vorinstanz hat die Verfassungsmässigkeit (vgl. E.  ...
6.2 Die vorinstanzliche Feststellung, wonach die Anpassungsverord ...
6.3 Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, das h ...
Erwägung 6.4
6.4.1 Gegenstand von Art. 43 Abs. 4 Satz 1 und 2 KVG (E. 2.2.1) i ...
6.4.2 Aus Art. 59c KVV (E. 2.2.2) ergibt sich für die hier i ...
6.4.3 Die Tarifstruktur TARMED ist das Resultat der Anwendung des ...
6.4.4 Die gesetzlichen Möglichkeiten des Bundesrates zur Ein ...
6.5 Im Lichte dieser Gegebenheiten (E. 6.4) steht Art. 43 Abs. 4  ...
6.6 Nach dem Gesagten durfte die Klinik die eingeklagten Leistung ...
7. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegn ...

Bearbeitung, zuletzt am 23.04.2024, durch:
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