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Informationen zum Dokument  BGE 143 V 330  Materielle Begründung

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2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. (...) ...
1.2 Das Schiedsgericht in den Sozialversicherungen des Kantons So ...
Erwägung 3
3.1 Am 21. Dezember 2007 erfuhr das KVG eine Änderung unter  ...
3.2 In den Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 21. D ...
Erwägung 3.3
3.3.1 Der im Rahmen der KVG-Änderung neu gefasste Art. 59d K ...
3.3.2 Gestützt auf Abs. 2 der zitierten Übergangsbestim ...
3.4 In der Folge kam die vorgesehene Vereinbarung der Begleitmass ...
3.4.1 Das Monitoring nach Abs. 2 SchlBest. KVV umfasst insbesonde ...
3.4.2 Können sich die Tarifpartner im Falle eines Vergü ...
3.5 Auf dieser Basis schlossen die Parteien im März 2012 ein ...
Erwägung 4
4.1 Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht e ...
4.2 Einigkeit besteht darüber, dass die Parteien betreffend  ...
Erwägung 5
5.1 Nach Abs. 2ter SchlBest. KVV besteht "bei einer ungerechtfert ...
5.2 Der zwischen den Parteien geschlossene Tarifvertrag stipulier ...
Erwägung 6
6.1 Die Verordnungsregelung ist mit dem kantonalen Schiedsgericht ...
6.2 Wenn daraus im angefochtenen Entscheid indessen gefolgert wir ...
6.2.1 Die im Rahmen des KVG im Bereich der Spitalfinanzierung vom ...
6.2.2 Die in den SchlBest. KVV vorgesehenen Korrekturmassnahmen s ...
6.3 Soweit die tarifvertragliche Vereinbarung der Parteien eine a ...
Erwägung 7
7.1 Gestützt auf die zitierten Rechtsgrundlagen ergibt sich  ...
7.2 Nach den grundsätzlich verbindlichen (vgl. nicht publ. E ...
Erwägung 7.3
7.3.1 Das Schiedsgericht hat gestützt auf von der Beschwerde ...
7.3.2 Aus diesen - von keiner Seite in Zweifel gezogenen und dahe ...
7.4 Damit ist jedoch noch nicht vollständig geklärt, ob ...

Bearbeitung, zuletzt am 26.04.2024, durch:
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