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Informationen zum Dokument  BGE 142 V 457  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 Die Kantone vergüten den Bezügerinnen und Bezü ...
1.2 Nach § 3 Abs. 2 des Gesetzes vom 26. Juni 2007 über ...
Erwägung 2
2.1 Das kantonale Gericht hat Krankheits- und Behinderungskosten  ...
2.2 Streitig ist sodann die Berechnungsweise des umstrittenen Ans ...
Erwägung 3
3.1 Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der massgeb ...
3.2 Zu prüfen ist zunächst die Höhe des in Art. 14 ...
Erwägung 3.3
3.3.1 Im alten, auf Ende 2007 aufgehobenen (vgl. Art. 35 ELG) Bun ...
3.3.2 Die Erhöhung des Ansatzes auf Fr. 90'000.-bei zu Hause ...
Erwägung 3.4
3.4.1 Aus Art. 8 BV und Art. 14 EMRK - soweit diesbezüglich  ...
3.4.2 Aus dem Grundrecht auf Achtung des Familienlebens (Art. 8 E ...
3.5 Nach dem Gesagten besteht keine Veranlassung, vom Wortlaut de ...
Erwägung 4
4.1 Sodann stellt sich die Frage nach der Berechnungsweise der Ve ...
Erwägung 4.2
4.2.1 Auch die Bestimmung von Art. 14 Abs. 6 ELG ist als bundesre ...
4.2.2 Die Zweiteilung der Ergänzungsleistungen in jährl ...
4.3 Die getrennte Berechnung der jährlichen Ergänzungsl ...
4.4 Schliesslich gilt es zu bedenken, dass im Bereich der Erg&aum ...
4.5 Insgesamt ergibt die Auslegung von Art. 14 Abs. 6 ELG, dass u ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch:
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