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Informationen zum Dokument  BGE 142 V 26  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 Beim angefochtenen Entscheid, welcher die Sache zur Prüf ...
1.2 Nach der Rechtsprechung obliegt es dem Beschwerdeführer  ...
2. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten  ...
Erwägung 3
3.1 Wie im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt wird, &uu ...
3.2 Die hier massgebenden, auszugsweise wiederzugebenden Bestimmu ...
3.3 Die Verordnung des EDI vom 29. September 1995 über Leist ...
4. Im Streit liegt die Gesetzmässigkeit von Art. 65d Abs. 1b ...
4.1 Das Bundesverwaltungsgericht beleuchtete einleitend die bis 2 ...
4.2 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz sei zu Un ...
4.3 Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, der Beschwerde ...
Erwägung 5
5.1 Bei dem vom Bundesrat gestützt auf Art. 96 KVG (vgl. BGE ...
5.2 Ob sich die Bestimmung von Art. 65d Abs. 1bis KVV in den hier ...
5.2.1 Bereits die zum altrechtlichen Wirtschaftlichkeitsgebot von ...
5.2.2 Ausgehend von den hiervor genannten Grundsätzen zum Wi ...
5.2.3 Die Überprüfung der Wirksamkeit, Zweckmässig ...
5.3 Der in der SL aufgeführte Höchstpreis wird im Rahme ...
5.4 Der infrage stehende Art. 65d Abs. 1bis KVV legt e contrario  ...
5.5 Der Einwand, die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit (im Rahme ...
5.6 Auch das Vorbringen, eine Kosten-Nutzen-Analyse sei entgegen  ...
5.7 Der Beschwerdeführer macht ferner geltend, der Bundesrat ...
5.8 Soweit der Beschwerdeführer in der Anordnung des Bundesv ...
5.9 Nach dem Gesagten hält Art. 65d Abs. 1bis KVV vor dem Le ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
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