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Informationen zum Dokument  BGE 141 V 330  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 Angefochten ist ein kantonaler Entscheid über eine Recht ...
1.2 Der Eintretensgrund von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG fällt  ...
2. Streitig ist, ob die IV-Stelle über die im Rahmen einer a ...
2.1 Die Vorinstanz hat diese Frage mit der Begründung bejaht ...
2.2 Die Beschwerdegegnerin führt aus, beim angefochtenen Ent ...
2.3 Das BSV hält dem entgegen, das Bundesgericht habe mit de ...
2.4 Die Rechtsprechung in den Kantonen ist diesbezüglich unt ...
2.5 Es rechtfertigt sich unter diesen Umständen, die Themati ...
3. Eine historische Betrachtungsweise zeigt in Bezug auf die bish ...
3.1 Das Bundesgericht hat in seiner früheren Praxis der Anor ...
3.2 Diese Praxis wurde mit dem Grundsatzurteil BGE 137 V 210 in B ...
4. Es sind diesbezüglich grundsätzlich zwei Konstellati ...
4.1 Bei der Anordnung eines medizinischen Gutachtens (Art. 44 ATS ...
4.2 Durch den Fragenkatalog wird das Beweisthema festgelegt. Mit  ...
Erwägung 4.3
4.3.1 Soweit dagegen in der Beschwerde und in der Stellungnahme d ...
4.3.2 Ebenfalls nicht stichhaltig sind ferner die Vorbringen von  ...
4.4 Als Zwischenergebnis ist nach dem Dargelegten festzuhalten, d ...
Erwägung 5
5.1 Damit ist jedoch noch nichts darüber ausgesagt, ob und i ...
5.2 In BGE 137 V 210 wurde erkannt, diese Voraussetzung sei bei d ...
6. Ob die genannten Voraussetzungen im Rahmen der vorliegenden Sa ...
6.1 Bei der Prüfung sind die möglichen Konstellationen, ...
6.2 Es lassen sich verschiedene Arten von Zusatzfragen unterschei ...
6.2.1 Ergänzende oder präzisierende Fragen, die bezweck ...
6.2.2 Suggestivfragen, welche vom Fragenkatalog der Verwaltung in ...
6.2.3 Rechtsfragen, etwa diejenige nach der Adäquanz des Kau ...
6.2.4 Grundsätzlich nicht statthaft sind alsdann sachfremde  ...
6.3 In aller Regel werden wenige Zusatzfragen gestellt, die eine  ...
6.4 Handelt es sich in Bezug auf die Anzahl oder den Charakter um ...
Erwägung 7
7.1 In BGE 137 V 210 sind die Gründe dargelegt worden (vgl.  ...
7.2 Hiezu ergibt sich Folgendes: ...
7.2.1 Die Beschwerdebefugnis resultierte zum einen aus der Besorg ...
7.2.2 Auch das Argument, eine (unnötige) Begutachtung kö ...
7.2.3 Dasselbe gilt für die Frage der Überprüfbark ...
7.2.4 Ebenso wenig lässt sich aus dem Einwand, es werde mit  ...
Erwägung 8
8.1 Es bleibt vor diesem Hintergrund zu prüfen, welche Folge ...
8.2 Die Rahmenbedingungen, insbesondere die Prozesslage und das R ...
8.3 Zusammenfassend ist die Ablehnung von Zusatzfragen durch die  ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
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