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Informationen zum Dokument  BGE 140 V 22  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
4. Das Bundesgericht prüft seine Zuständigkeit und die  ...
4.1 Gemäss Art. 53d Abs. 6 Satz 1 BVG haben die Versicherten ...
4.2 Der Arbeitgeber hat keinen Anspruch auf Vorsorgeleistungen, a ...
4.3 Mithin ist die Beschwerdelegitimation der X. AG und der Y. AG ...
5. Zu prüfen ist sodann die prinzipielle Anwendbarkeit des T ...
5.1 Der Gesetzgeber hat im Rahmen der 1. BVG-Revision die Gesetze ...
5.2 Der aufsichtsrechtlichen Genehmigung des Teilliquidationsregl ...
5.3 Die Voraussetzungen der Teilliquidation sind von vornherein s ...
5.4 Eine andere Frage ist, ob und inwieweit die Vorsorgeeinrichtu ...
5.4.1 Wie das Bundesgericht kürzlich in BGE 139 V 72 entschi ...
5.4.2 Bei einer Teilliquidation besteht neben dem Anspruch auf di ...
5.4.3 Nach der Aktenlage steht fest, dass die Arbeitgeberfirmen s ...
5.4.4 Art. 86b Abs. 1 BVG, der auch im überobligatorischen B ...
5.4.5 Folge der Verletzung von Art. 86b Abs. 1 BVG ist nicht auto ...
5.4.6 Zusammenfassend steht hier eine (allfällig) mangelnde  ...
5.5 Soweit die Arbeitgeberfirmen schliesslich vorbringen, ein (al ...
5.6 Bei dieser Sach- und Rechtslage steht fest, dass das Teilliqu ...
6. (Ursprüngliches) Anfechtungsobjekt ist die Schlussabrechn ...
6.1 Es gibt hinsichtlich des Teilliquidationsreglements, im Zuge  ...
6.2 Die Auflösung der jeweiligen Anschlussverträge umfa ...
6.3 Eine ausgerichtete Altersrente der beruflichen Vorsorge hat g ...
6.4 Die Teilliquidation muss unter Berücksichtigung des Glei ...
6.4.1 Die Pensionskasse stellte im hier fraglichen Zeitpunkt eine ...
6.4.2 Der Umstand, dass das Spar- bzw. Deckungskapital eine indiv ...
6.4.3 Soweit das Bundesverwaltungsgericht die verbleibenden und a ...
6.5 Im Ergebnis ist festzuhalten, dass Art. 2.3.3 Abs. 3 des Teil ...
7. Abschliessend ist über die Bilanzposition "nicht-technisc ...
7.1 Die Vorinstanz hat die von den Arbeitgeberfirmen beantragte A ...
7.2 Gleiches gilt hinsichtlich der streitigen Wertberichtigung be ...
Erwägung 7.3
7.3.1 Was die Hypothekardarlehen betrifft, so stellte das Bundesv ...
7.3.2 Durch Bewertungsansätze für gleiche Bilanzpositio ...
7.3.3 Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, den aktuellen Wert e ...
7.3.4 Soweit die Arbeitgeberfirmen meinen, die Bonität des S ...
7.3.5 Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, im Vorgehen der Pensio ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch:
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