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Informationen zum Dokument  BGE 139 V 1  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Die Rückforderungsverfügungen vom 10. August 2006 un ...
3.1 Gemäss Art. 25 ATSG (SR 830.1), der auch auf Ergänz ...
3.2 Rückerstattungspflichtig sind der Bezüger oder die  ...
Erwägung 4
4.1 K. und O. sind als Nachkommen des A. sel. gesetzliche Erben ( ...
4.2 Der Erblasser ist befugt, durch Verfügung von Todes wege ...
4.3 In concreto erfolgte keine Enterbung im Rechtssinne. Die Besc ...
4.4 Das Teilungsamt hielt in seinen Schlussbemerkungen zum ö ...
4.5 Nach dem Gesagten verfügen die Beschwerdeführer &uu ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch:
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