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Informationen zum Dokument  BGE 138 V 402  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Unbestritten ist, dass die vom 1. März 2008 bis 31. Oktob ...
Erwägung 3
3.1 Die Vorinstanz stützte sich namentlich auf das Urteil 9C ...
3.2 Das beschwerdeführende BSV beruft sich namentlich auf BG ...
Erwägung 4
4.1 Aus dem Urteil 9C_365/2008 kann entgegen der Vorinstanz nicht ...
4.2 Das ATSG (SR 830.1) enthält keine allgemeine Verrechnung ...
4.3 Diese Rechtsprechung wurde mit den beiden vom beschwerdef&uum ...
4.4 Die Frage der Verrechnung kann sich stellen gegenüber Be ...
4.5 Die Verrechnung ist hier somit zulässig, ohne dass dem d ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
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