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Informationen zum Dokument  BGE 137 V 434  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Die Vorinstanz hat zu Recht einen selbständigen Anspruch ...
2.2 Nach Auffassung der Beschwerdeführerin wurden ihr - als  ...
Erwägung 3
3.1 Art. 9 Abs. 2 ELG, Art. 7 ELV sowie Abs. 1 und 2 SchlBest. EL ...
3.2 Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, das h ...
Erwägung 4
4.1 Aufgrund des Wortlauts der dargelegten Bestimmungen (E. 3.1)  ...
4.2 Nach dem Wortlaut von Art. 9 Abs. 2 ELG werden die anerkannte ...
4.3 Wohl wäre aufgrund des Wortlauts von Art. 7 Abs. 1 lit.  ...
Erwägung 4.4
4.4.1 In Abs. 2 SchlBest. ELV werden die geschiedenen Ehegatten,  ...
4.4.2 Mit der 5. IV-Revision wurden die laufenden Zusatzrenten f& ...
4.5 Nach dem Gesagten ist die jährliche Ergänzungsleist ...

Bearbeitung, zuletzt am 23.04.2024, durch:
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