VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 136 V 84  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführeri ...
2.1 Gemäss Art. 25 Abs. 1 KVG übernimmt die obligatoris ...
2.2 Die Übernahmepflicht umfasst sodann gemäss Art. 25  ...
Erwägung 2.3
2.3.1 Der Art. 25 Abs. 2 lit. b KVG konkretisierende Art. 20 KLV  ...
2.3.2 Der seit 1. August 2007 in Kraft stehende, aArt. 20 KLV ers ...
3. Die als Pflichtleistung zur Diskussion stehende Michiganschien ...
Erwägung 4
4.1 Vorab ist festzuhalten, dass sich aus der ausdrücklichen ...
4.2 Hinsichtlich der umstrittenen Frage, ob die Michiganschiene u ...
4.2.1 Mittel und Gegenstände im Sinne von Art. 25 Abs. 2 lit ...
4.2.2 Die Michiganschiene ist eine durchsichtige, etwa 2 mm dicke ...
4.2.3 Indem die Michiganschiene der Krankheitsbehandlung dient un ...
4.3 Zu prüfen bleibt, ob die Michiganschiene ausnahmsweise v ...
4.3.1 Nach dem bis Ende Juli 2007 in Kraft gestandenen aArt. 20 K ...
4.3.2 Nicht zu beurteilen hatte das Bundesgericht bis anhin, ob d ...
4.3.2.1 Während die listenpflichtigen Mittel und Gegenst&aum ...
4.3.2.2 Soweit Vorinstanz und Beschwerdegegnerin aus dem Umstand, ...
5. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin keine ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).