VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 135 V 382  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.1 Legitimiert zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ang ...
3.2 Die Beschwerdeführerin 2 ist als Vorsorgeeinrichtung, we ...
3.3 Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin 1 als "mittelb ...
3.3.1 Die Rechtsprechung hat die Legitimation Dritter zur Anfecht ...
3.3.2 Für diese Lösung sprechen auch praktische Grü ...
3.3.3 Die Beschwerdeführerin 1 ist somit nicht nach Art. 89  ...
Erwägung 4
4.1 Die Aufsichtsbehörde hat in der Verfügung vom 15. S ...
4.2 Die Aufsichtsbehörde hat sich bei der Prüfung von S ...
4.3 Zutreffend hat die Vorinstanz erwogen, dass auf dem Weg der a ...
5. Der Sachverhalt ist in folgenden Punkten unbestritten: Die Bes ...
Erwägung 6
6.1 Unter der bis Ende 2004 geltenden Gesetzeslage bestand Unsich ...
6.2 Angesichts der sich seit dem Jahre 2000 häufenden Unterd ...
6.3 In der parlamentarischen Beratung war die Frage der Rentnerbe ...
6.4 Mit dem neuen Art. 65d Abs. 3 lit. b BVG, der auch für d ...
7. Nach Art. 65d Abs. 2 Satz 2 und 3 BVG müssen die Massnahm ...
7.1 Die Beschwerdegegnerin 1 hat im Verfahren vor der Vorinstanz  ...
7.2 Vorab ist zum gerichtlichen Überprüfungsmassstab vo ...
7.3 Im Lichte des dargelegten Prüfungsmassstabs kann der Vor ...
7.4 Die Pensionskasse hat selber in der umstrittenen Reglements&a ...
7.5 Fraglich kann demgegenüber allenfalls sein, ob die Pensi ...
8. Gemäss Art. 65d Abs. 3 lit. b Satz 4 BVG darf der Rentner ...
8.1 Die Vorinstanz hat dazu erwogen, es stehe nicht fest, ob dies ...
8.2 Die Parteien sind sich einig, dass die gesetzlichen Minimalle ...
8.3 In Bezug auf die Teuerungsanpassungen gemäss Art. 36 Abs ...
9. Gemäss Art. 65d Abs. 3 lit. b Satz 5 BVG darf ein Rentner ...
9.1 Eine reglementarische Grundlage wird durch die umstrittene Re ...
9.2 Die Vorinstanz erwog indessen, das Reglement von 1998 habe ke ...
9.3 Dieser Betrachtung kann nicht gefolgt werden. Wie dargelegt,  ...
Erwägung 12

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).