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Informationen zum Dokument  BGE 135 V 124  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. Der vorinstanzliche Nichteintretensentscheid kann als Endentsc ...
2. Die Vorinstanz hat ihr Nichteintreten auf die Aberkennungsklag ...
3. Der in Verneinung der sachlichen und eventualiter örtlich ...
3.1 Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen die formellen G& ...
3.2 Nach Art. 89 KVG entscheidet ein Schiedsgericht Streitigkeite ...
3.2.1 Die in Art. 89 Abs. 4 KVG vorgeschriebene Zusammensetzung d ...
3.2.2 Der Präsident des Schiedsgerichts nach Art. 89 KVG des ...
Erwägung 4
4.1 Bei der Rückforderung von in Verletzung des Gebots der W ...
4.2 Das Gesetz umschreibt die Neuerung oder Novation in Art. 116  ...
4.3 Es kann offenbleiben, ob die Vereinbarung vom 26. April 2007  ...
4.3.1 Das einer Rückforderung wegen unwirtschaftlicher Behan ...
4.3.2 In Bezug auf die örtliche Zuständigkeit ergibt si ...
4.3.3 Was die in E. 4.3.1 und 4.3.2 entschiedenen Zuständigk ...
5. Der angefochtene Entscheid ist somit im Ergebnis richtig, sowe ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch:
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