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Informationen zum Dokument  BGE 135 V 2  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 Die Gemeinde ist durch die Verweigerung der von ihr verlangte ...
1.2 Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhe ...
1.3 Die Anwendung kantonalen Rechts prüft das Bundesgericht  ...
2. Nach Art. 22 ATSG (SR 830.1) ist der Anspruch auf Leistungen w ...
3. Streitig und zu prüfen ist die Zulässigkeit der Ausr ...
Erwägung 4
4.1 Das kantonale Gericht hat dies mit der Begründung vernei ...
4.2 Das Eidg. Versicherungsgericht hat in BGE 123 V 25 eine mit A ...
Erwägung 5
5.1 Die Beschwerdeführerin beruft sich auf die vom Rentenbez ...
Erwägung 5.2
5.2.1 Gemäss der mit BGE 118 V 88 eingeleiteten Rechtsprechu ...
5.2.2 Als Antwort darauf erliess der Verordnungsgeber Art. 85bis  ...
5.3 Der am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Art. 22 ATSG statuie ...
Erwägung 6
6.1 Der Begriff der Abtretung, wie er in Art. 22 ATSG verwendet w ...
6.1.1 Mit der Zessionsfähigkeit von Nachzahlungen des Sozial ...
6.1.2 Darüber hinaus lassen es zivilrechtliche Rechtsprechun ...
6.2 Wie schon Art. 85bis IVV bezweckt auch Art. 22 Abs. 2 lit. a  ...
6.3 Für die Gültigkeit der Abtretung ist ferner nicht v ...
Erwägung 7
7.1 Nach den für das Bundesgericht verbindlichen Feststellun ...
7.2 Gemäss den Feststellungen im angefochtenen Entscheid hat ...
8. Zu prüfen bleibt die Frage der zeitlichen Kongruenz von S ...

Bearbeitung, zuletzt am 26.04.2024, durch:
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