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Informationen zum Dokument  BGE 133 V 579  Materielle Begründung

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4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.1 Die Vorinstanz hat erwogen, grundsätzlich könnten d ...
3.2 Die obligatorische Krankenpflegeversicherung vergütet nu ...
3.3 Dieser Grundsatz gilt auch für Spitäler: Wird ein S ...
3.4 Dem kann auch nicht entgegengehalten werden, dass die Patient ...
3.5 Im angefochtenen Entscheid wird daher mit Recht von einer gru ...
4. Das kantonale Schiedsgericht hat indessen erwogen, die Beschwe ...
4.1 Nach Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG erlischt der Rückforderu ...
4.2 Die Beschwerdeführer machen in ihrer Replik geltend, es  ...
4.3 Die Beschwerdeführer stellen sich in ihrer Replik sodann ...
4.3.1 Im Privatrecht kann die Verjährung nur durch die in Ar ...
4.3.2 In der Krankenversicherung wird nach bisheriger Rechtsprech ...
4.3.3 Gegenüber den Leistungserbringern kann indessen der Kr ...
4.3.4 Im Bereich der Rückerstattung von Leistungen der Krank ...
4.3.5 Die Frage nach der fristwahrenden Wirkung anderer Handlungs ...
4.4 Mit Schreiben vom 18. Juli 2003 haben die Beschwerdeführ ...
9. Insgesamt ergibt sich, dass die Rückforderung für di ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
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