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Informationen zum Dokument  BGE 132 V 121  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 (...) ...
1.2 Gemäss Art. 3d Abs. 1 lit. b ELG (in der ab 1. Januar 19 ...
4. Streitig ist, ob die von der Zusatzversicherung nach VVG gelei ...
4.1 In Art. 13 ELKV geht es aufgrund der Sachüberschrift nic ...
4.2 Gemäss Art. 13 Abs. 6 lit. a ELKV besteht eine Ersatzpfl ...
4.3 Weiter fällt auf, dass mit Bezug auf die in Art. 13 Abs. ...
4.4 Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsst ...
5. Bei der Y. handelt es sich unbestrittenermassen um eine anerka ...

Bearbeitung, zuletzt am 26.04.2024, durch:
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