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Informationen zum Dokument  BGE 132 V 93  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
Erwägung 1
1.1 Angefochten ist der Entscheid des Versicherungsgerichts des K ...
1.2 Nach ständiger Rechtsprechung prüft das Eidgenö ...
1.3 Wie es sich damit verhält, hängt von der Rechtsnatu ...
Erwägung 2
2.1 Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz über den Allgeme ...
2.2 Nach Art. 1 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar bis 31. Dezember 2 ...
2.3 Im Urteil vom 25. August 2004 (I 570/03; vgl. auch PETRA Flei ...
2.4 Die IV-Stelle hatte im Rahmen des laufenden Abklärungsve ...
Erwägung 3
3.1 Art. 44 ATSG hat folgenden Wortlaut: "Muss der Versicherungst ...
3.2 Auch unter der Herrschaft des ATSG bildet im System der nacht ...
4. Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträg ...
5. Es stellt sich zunächst die Frage, ob die Anordnung einer ...
5.1 Begründet wurde die bisherige Praxis damit, dass sich da ...
5.2 Das ATSG bezeichnet als Gegenstand der Verfügung in Art. ...
5.2.1 Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der Besti ...
5.2.2 Aus dem Wortlaut "Anordnungen", "injonctions", "ingiunzioni ...
5.2.3 Aus systematischer Sicht ist anzunehmen, dass der Gesetzgeb ...
5.2.4 Wenn verfahrensleitende Anordnungen des Sozialversicherers  ...
5.2.5 In der Lehre wird die Auffassung vertreten, der in Art. 49  ...
5.2.6 Weil sich aus Art. 49 Abs. 1 ATSG, ausser der materiellen S ...
5.2.7 In Verwaltungsverfahren, in denen der Erlass einer formelle ...
5.2.8 Hinzu kommt, dass nach dem Untersuchungsgrundsatz die Verwa ...
5.2.9 Wenn der Anordnung nach Art. 49 Abs. 1 ATSG ein verfahrensr ...
5.2.10 Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass sich die In ...
6. Zu unterscheiden ist zwischen der Anordnung einer Expertise un ...
6.1 Was unter den in Art. 52 Abs. 1, 2. Satzteil, ATSG erwäh ...
6.2 Aus verfahrensrechtlichen, insbesondere prozessökonomisc ...
6.3 Nach Art. 45 Abs. 2 lit. b VwVG gelten Verfügungen ü ...
6.4 Indem Art. 44 ATSG vorsieht, dass die versicherte Person den  ...
6.5 Zu unterscheiden ist zwischen Einwendungen formeller und Einw ...
7. Mit der Verfügung vom 29. Juli 2003 hat die IV-Stelle, we ...
7.1 Nach der Rechtsprechung gelten für Sachverständige  ...
Erwägung 7.2
7.2.1 Der Versicherte lehnte mit Eingabe vom 9. Juli 2003 eine me ...
7.2.2 In diesem Einwand ist kein Ausstandsgrund zu erblicken. Der ...
7.2.3 Nach dem in Erw. 6.5 Gesagten handelt es sich hier um Einwe ...
7.3 Weiter führte der Beschwerdegegner am 25. Juli 2003 ethn ...
Erwägung 7.4
7.4.1 In der vorinstanzlichen Replik vom 2. Oktober 2003 erwä ...
7.4.2 Ausstands- oder Ablehnungsgründe müssen nach der  ...
7.5 Demnach ergibt sich, dass das kantonale Gericht die Verfü ...

Bearbeitung, zuletzt am 24.04.2024, durch:
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