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Informationen zum Dokument  BGE 130 V 215  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Sachverhalt
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
Erwägung 1
1.1 Die Kostenübernahme bei ambulanter, teilstationärer ...
1.1.1 Art. 41 Abs. 3 Satz 1 KVG lautet wie folgt: Beansprucht die ...
1.1.2 Gemäss Art. 41 Abs. 3 Satz 3 KVG regelt der Bundesrat  ...
1.2 Gemäss BGE 127 V 409 fallen unter den Begriff Dienste im ...
Erwägung 1.3
1.3.1 Die Regelung der Zuständigkeit und des Verfahrens zur  ...
1.3.2 Nach der seit 1. Januar 2001 geltenden Ordnung im Kanton Z& ...
2. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde richtet sich gegen den Besch ...
2.1 Streitigkeiten über die Auslegung und Anwendung von Art. ...
2.2 Im Weitern gehört der dem Verfahren zugrunde liegende, d ...
2.3 Die übrigen formellen Voraussetzungen sind ebenfalls erf ...
2.4 Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit einzutreten. ...
3. Während der Rechtshängigkeit der Klage ist am 1. Jan ...
Erwägung 3.1
3.1.1 Dieses Gesetz koordiniert das Sozialversicherungsrecht des  ...
3.1.2 Die Bestimmungen dieses Gesetzes sind auf die bundesgesetzl ...
3.2 Nach der Rechtsprechung sind neue Verfahrensvorschriften vorb ...
4. Es stellt sich die Frage, ob unter dem ATSG von Bundesrechts w ...
Erwägung 5
5.1 Gemäss Art. 1 Abs. 2 KVG sind u.a. Streitigkeiten der Ve ...
5.2 Im Bericht der Kommission des Nationalrates für soziale  ...
5.3 Art. 1 Abs. 2 lit. d KVG nimmt Streitigkeiten der Versicherer ...
5.3.1 Nach der bisherigen Praxis hatten die Krankenversicherer ke ...
5.3.2 Daran hat das ATSG nichts geändert. Im Gesetzgebungspr ...
5.4 In BGE 123 V 300 Erw. 5 hat das Eidgenössische Versicher ...
5.4.1 Die in Art. 41 Abs. 3 KVG festgeschriebene Verpflichtung de ...
5.4.2 Durch die den Kantonen in Art. 41 Abs. 3 KVG auferlegte Dif ...
5.4.3 Die Kantone können somit trotz der sozialversicherungs ...
5.5 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass auch unter dem ATSG das Bu ...
Erwägung 6
6.1 Hinsichtlich der nach In-Kraft-Treten des ATSG anwendbaren Ve ...
6.2 Es ist daher von Bundesrechts wegen nicht zu beanstanden, das ...
6.3 Bei diesem Ergebnis braucht insbesondere unter intertemporalr ...
6.3.1 Wie in Erw. 5.2 dargelegt, will das ATSG-Verfahren (Art. 34 ...
6.3.2 Aus den vorstehenden Gründen ist auch nach In-Kraft-Tr ...
Erwägung 7
7.1 Die Helsana macht geltend, das Erfordernis der Verfügung ...
Erwägung 7.2
7.2.1 Das verfahrensmässige Vorgehen der Helsana, ihre Forde ...
7.2.2 Dass das zürcherische Verfahren zur Geltendmachung und ...
7.2.3 Ob durch das Kostengutsprachegesuch oder erst durch den Ent ...
7.3 Nach dem Gesagten ist es bundesrechtlich nicht zu beanstanden ...
8. (Gerichtskosten) ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch:
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