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Informationen zum Dokument  BGE 130 V 132  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
Erwägung 1
1.1 Gemäss Art. 106 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 132 OG ist ...
1.2 Der Entscheid der Rekurskommission wurde dem Beschwerdefü ...
Erwägung 2
2.1 Am 1. Juni 2002 ist das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen d ...
2.2 Der Beschwerdeführer ist spanischer Staatsangehörig ...
2.3 In BGE 128 V 315 hat das Eidgenössische Versicherungsger ...
2.4 Weder das FZA noch die Übergangsvorschriften in der Vero ...
Erwägung 3
3.1 Das FZA legt in Art. 11 verfahrensrechtliche Mindestgarantien ...
3.2 Die Verordnung Nr. 1408/71 enthält in den Art. 84 bis 93 ...
4. Mangels einer einschlägigen gemeinschaftsrechtlichen Rege ...
4.1 Die Berechnung und die Einhaltung einer Frist ist für di ...
4.2 Das nationale Verfahrensrecht darf zudem nicht so ausgestalte ...
4.3 Die Frage der Berechnung der Frist zur Einreichung einer Verw ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch:
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