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Informationen zum Dokument  BGE 130 V 1  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1. Nach den bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Bestimmun ...
2. Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über den Allgemein ...
Erwägung 3
3.1 Gemäss Art. 82 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind dessen materielle ...
3.2 Nach der Rechtsprechung sind neue Verfahrensvorschriften mang ...
Erwägung 3.3
3.3.1 Es fragt sich vorab, ob der intertemporalrechtliche Grundsa ...
3.3.2 Altrechtlich wurde das Schadenersatzverfahren mit einer Ver ...
Erwägung 3.4
3.4.1 Nach KIESER (a.a.O., N 8 zu Art. 82) treten die formellen B ...
3.4.2 Ebenso wenig kann hiegegen der Umstand ins Feld geführ ...
3.5 Wenn für die Rechtswahl ausschlaggebend wäre, ob be ...
Erwägung 3.6
3.6.1 Dieser Auffassung kann nicht entgegengehalten werden, mit d ...
4. Seinem Wesen nach ist der Einspruch gemäss Art. 81 Abs. 2 ...
5. Nach dem Gesagten ist mangels anders lautender Übergangsb ...
6. (Gerichtskosten) ...

Bearbeitung, zuletzt am 16.04.2024, durch:
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