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Informationen zum Dokument  BGE 143 IV 77  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Partei ist unter anderem die Privatklägerschaft (Art. 10 ...
2.2 Nach der Rechtsprechung geht die Umschreibung der unmittelbar ...
2.3 Art. 261bis StGB, in Kraft seit 1. Januar 1995, regelt den Ta ...
Erwägung 2.4
2.4.1 Gemäss Art. 261bis Abs. 4 erster Satzteil StGB setzt d ...
2.4.2 Nach herrschender Lehre kommt allen Angehörigen der Gr ...
3. Am 3. Oktober 2016 eröffnete der Präsident der I. &o ...
Erwägung 4
4.1 Nach der dargelegten Rechtsprechung (oben E. 2.3) schütz ...
4.2 Dass Art. 261bis Abs. 4 erster Satzteil StGB die Menschenw&uu ...
4.3 Die Rechtslage ist insoweit vergleichbar mit jener bei den Eh ...
4.4 Nach der Rechtsprechung sind bei Leugnung von Völkermord ...
4.5 Zwar kann sich bei einer Gruppendiskriminierung nach Art. 261 ...
4.6 Die Zulassung sämtlicher Angehöriger der Gruppe als ...

Bearbeitung, zuletzt am 18.04.2024, durch:
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