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Informationen zum Dokument  BGE 140 IV 133  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Der Beschwerdeführer macht (in der Hauptsache) geltend, d ...
3. Strafprozessuale Beschlagnahmen im Hinblick auf eine richterli ...
3.1 Die im vorliegenden Fall massgebliche Anlasstat erfolgte am 1 ...
3.2 Im Rahmen des Handlungsprogrammes "Via sicura" hat der Gesetz ...
3.3 Nach Art. 90a Abs. 1 SVG kann der Strafrichter die Einziehung ...
3.4 Mit dem neuen Art. 90a SVG wollte der Gesetzgeber die (nach A ...
3.5 Eine Sicherungs-Einziehungsbeschlagnahme kann auch bei Motorf ...
Erwägung 4
4.1 Die kantonalen Instanzen legen den begründeten Verdacht  ...
4.2 Damit sind die Voraussetzungen von Art. 90a Abs. 1 lit. a SVG ...
4.2.1 Art. 90 Abs. 3 (i.V.m. Abs. 4) SVG geht ausdrücklich u ...
4.2.2 Zwar macht der Beschwerdeführer geltend, in seinem Fal ...
4.3 Weiter bestehen ausreichend konkrete Anhaltspunkte im Sinne v ...
4.3.1 Die Vorinstanz legt in diesem Zusammenhang Folgendes dar: D ...
4.3.2 Diese Erwägungen halten vor dem Bundesrecht stand. Dar ...
4.4 Nach dem Gesagten erscheint es im vorliegenden Fall durchaus  ...
4.4.1 Die Vorinstanz erwägt in diesem Zusammenhang Folgendes ...
4.4.2 Der Beschwerdeführer legt in diesem Zusammenhang u.a.  ...
4.4.3 Der Beschwerdeführer macht selber ausdrücklich ge ...
4.5 Die verfügte Beschlagnahme im Hinblick auf eine mög ...
4.6 Die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers haben im g ...

Bearbeitung, zuletzt am 18.04.2024, durch:
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