VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 137 IV 340  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Zunächst ist die Zulässigkeit der Beschwerde zu beur ...
2.1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in S ...
2.2 Zu prüfen ist, ob ein anfechtbarer letztinstanzlicher En ...
2.2.1 Da der angefochtene Nichtbewilligungsentscheid des Zwangsma ...
2.2.2 Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts sind nur in den in  ...
2.3 Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG ber ...
2.3.1 Nach dem Wortlaut und der Zweckbestimmung dieser Norm ist d ...
2.3.2 Wie bei den Haftfällen (Art. 222 StPO) hat der Gesetzg ...
2.3.3 Gemäss den Darlegungen der Staatsanwaltschaft dient di ...
2.3.4 Nach dem Gesagten ist die Staatsanwaltschaft im vorliegende ...
2.4 Auch die übrigen Sachurteilserfordernisse von Art. 78 ff ...
5. Streitig ist eine rückwirkende Mobiltelefonverkehr-Randda ...
5.1 Die Staatsanwaltschaft kann den Post- und Fernmeldeverkehr de ...
5.2 Neben der eigentlichen geheimen (inhaltlichen) Überwachu ...
5.3 Wie die inhaltliche Überwachung (Art. 272 Abs. 1 i.V.m.  ...
5.4 In Art. 273 StPO (s. auch Art. 15 BÜPF und den mit Inkra ...
5.5 Gemäss der einschlägigen Literatur handelt es sich  ...
5.6 Bei Antennensuchläufen im Rahmen von Rasterfahndungen ge ...
Erwägung 6
6.1 Der oben dargelegten Lehre ist im Grundsatz zuzustimmen: Einf ...
6.2 Der dringende Tatverdacht von mehreren schweren Verbrechen (b ...
6.3 Entgegen der Ansicht der Vorinstanz dient die hier streitige  ...
6.4 Mit dem hier streitigen Antennensuchlauf soll anhand der Verb ...
6.5 Diese Massnahme (inklusive Schnittmengen-Ermittlung) stellt n ...
6.6 Weiter fällt ins Gewicht, dass im vorliegenden Fall eine ...
6.7 Dass die Schnittmenge der verdächtigen Mobiltelefon-Verb ...
6.8 Die Verweigerung des Antennensuchlaufes durch die Vorinstanz  ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).