VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 137 IV 290  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. Der Beschwerdeführer macht geltend, beim Schuldspruch gem ...
2. Nach den verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen (Art. 1 ...
3. Gemäss Art. 3a Abs. 1 VRV müssen bei Fahrzeugen, die ...
3.1 Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers sind somit ...
3.2 Art. 3a VRV findet seine gesetzliche Grundlage in Art. 57 Abs ...
3.3 In Frage steht die Auslegung "während der Fahrt". Das Ge ...
3.4 Wie der Amtsstatthalter in seinem Entscheid vom 15. Januar 20 ...
3.5 Auch wenn daraus unmittelbar für die Auslegung von Art.  ...
3.6 Gemäss Art. 3 Abs. 1 VRV muss der Fahrzeugführer se ...
3.7 Rechtfertigungsgründe sind weder erkennbar noch geltend  ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).