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Informationen zum Dokument  BGE 134 IV 97  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Dem zu beurteilenden Fall liegt folgender Sachverhalt zugrunde ...
3. Die Beschwerde richtet sich gegen die Ausfällung einer ku ...
3.1 Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, sowohl nach altem wie nac ...
3.2 Der Beschwerdeführer stellt sich demgegenüber auf d ...
Erwägung 4
4.1 Am 1. Januar 2007 sind der revidierte Allgemeine Teil des Str ...
4.2 Der neue allgemeine Teil des Strafgesetzbuchs stellt eine Vie ...
4.2.1 Als Regelsanktion sieht das neue Recht für den Bereich ...
4.2.2 Nach der Konzeption des neuen Allgemeinen Teils des Strafge ...
5. Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht an ...
Erwägung 5.1
5.1.1 Der Beschwerdeführer macht in diesem Zusammenhang zun& ...
5.1.2 Die Vorinstanz stellt fest, die Situation des Beschwerdef&u ...
5.1.3 In tatsächlicher Hinsicht steht fest, dass der Beschwe ...
5.2 Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Vorinstanz die Voraus ...
5.2.1 Die Vorinstanz nimmt an, die Geldstrafe sei für Tä ...
5.2.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, für das Leist ...
5.2.3 Die Geldstrafe wird gemäss Art. 34 StGB in Tagessä ...
5.2.4 Dem Beschwerdeführer und seiner Familie wird von der S ...
6. Nachfolgend ist ergänzend zu prüfen, ob die Auffassu ...
6.1 Die Vorinstanz nimmt in dieser Hinsicht an, die Leistung geme ...
6.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, es treffe nicht zu,  ...
Erwägung 6.3
6.3.1 Das revidierte Recht sieht die gemeinnützige Arbeit ne ...
6.3.2 Die gemeinnützige Arbeit ist eine sozial konstruktive  ...
Erwägung 6.3.3
6.3.3.1 Die Anordnung von gemeinnütziger Arbeit wird in Art. ...
6.3.3.2 Umstritten ist, ob gemeinnützige Arbeit überhau ...
6.3.3.3 Die Anordnung von gemeinnütziger Arbeit ist nur zul& ...
6.3.3.4 Gemeinnützige Arbeit dient nicht ausschliesslich als ...
Erwägung 6.3.4
6.3.4.1 Erkennt das Gericht auf gemeinnützige Arbeit, hat es ...
6.3.4.2 Gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB schiebt das Gericht den V ...
6.3.4.3 Gemäss Art. 43 Abs. 1 StGB kann das Gericht den Voll ...
6.3.4.4 Muss dem Täter eine ungünstige Prognose gestell ...
6.3.5 Der Vollzug der gemeinnützigen Arbeit wird durch kanto ...
Erwägung 6.3.6
6.3.6.1 Anders als bei der Geldstrafe, an deren Stelle im Fall de ...
6.3.6.2 Der Umwandlung ist ein fester Satz zu Grunde zu legen, wo ...
6.3.6.3 Bei der Ersatzstrafe kann es sich nur um eine unbedingte  ...
Erwägung 6.3.7
6.3.7.1 Im Übertretungsstrafrecht ist die Anordnung von geme ...
6.3.7.2 Auf Übertretungen sind die Bestimmungen über di ...
6.4 Die Vorinstanz anerkennt, dass der Beschwerdeführer der  ...
6.5 Im zu beurteilenden Fall sind somit die Voraussetzungen sowoh ...
7. Die Vorinstanz hat sowohl für das alte wie für das n ...
7.1 Der Beschwerdeführer bringt in dieser Hinsicht vor, die  ...
7.2 Die Vorinstanz stellt dem Beschwerdeführer eine schlecht ...
7.3 Gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB schiebt das Gericht den Vollz ...
Erwägung 7.4
7.4.1 Soweit der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit der Fr ...
7.4.2 Der Beschwerdeführer hat sich der Widerhandlung gegen  ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch:
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