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Informationen zum Dokument  BGE 133 IV 76 - Garantieerklärung Türkei  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Der Verfolgte macht zunächst geltend, das Ersuchen bzw. d ...
2.1 Nach Massgabe des Europäischen Auslieferungsüberkei ...
2.2 Unter dem Gesichtspunkt des hier massgebenden Art. 12 EAUe re ...
2.3 Art. 12 Ziff. 2 lit. b EAUe bestimmt, dass Zeit, Ort und Umst ...
2.4 Das Ersuchen stützt sich auf zwei Haftbefehle türki ...
2.4.1 Im angefochtenen Entscheid werden die inkriminierten Sachve ...
2.4.2 Die Sachdarstellung des Ersuchens im Strafverfahren "Adana" ...
2.5 Das BJ kommt im angefochtenen Entscheid zum Ergebnis, dass al ...
2.6 Der Anklageschrift vom 9. Mai 2002 ist folgende Sachdarstellu ...
2.7 Wer vorsätzlich einen Menschen tötet, wird nach sch ...
2.8 Im Falle einer Verurteilung nach schweizerischem Recht fiele  ...
2.9 Die Sachdarstellung zum untersuchten Tötungsdelikt vom 3 ...
3. (...) ...
3.8 Im Lichte der Praxis des Bundesgerichtes können die gege ...
3.9 Nach dem Gesagten ist die Einrede des politischen Deliktes ab ...
4. Schliesslich macht der Verfolgte geltend, er habe als Kurde un ...
4.1 Die Schweiz prüft die Auslieferungsvoraussetzungen des E ...
4.2 Im angefochtenen Entscheid wird erwogen, die Türkei sei  ...
4.3 Aktuelle Berichte des Europäischen Folterschutzausschuss ...
4.4 Zwar sind die genannten Berichte über Fälle von Men ...
4.5 Bei heiklen Konstellationen wie im vorliegenden Fall bestehen ...
4.5.1 Im bereits erwähnten BGE 122 II 373 E. 2d S. 380 kn&uu ...
4.5.2 In BGE 131 II 235 wurde die Auslieferung eines terrorismusv ...
4.5.3 Ähnliche Garantien waren (in BGE 123 II 161 E. 6 S. 17 ...
4.5.4 Im Urteil 1A.149/2004 vom 20. Juli 2004 war eine Auslieferu ...
4.6 Was die Praxis zur Einholung von Menschenrechtsgarantien betr ...
4.7 Wie sich aus den Rechtshilfeakten ergibt, ersuchte das BJ die ...
4.8 Die vom BJ eingeholten Garantien sind unzureichend und entspr ...
4.9 Der angefochtene Auslieferungsentscheid erfolgte bereits unte ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch: Philippe Dietschi
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