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Informationen zum Dokument  BGE 131 IV 23 - Scherrer  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.  Der Beschwerdeführer macht geltend, die von ihm ver ...
1.1  Nach Art. 261bis Abs. 4 StGB macht sich der Rassendiskr ...
1.2  Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, die fragliche Medie ...
Erwägung 2
2.  Wie bereits der erstinstanzliche Richter erklärt di ...
2.1  Nach der Rechtsprechung beurteilt sich die Strafbarkeit ...
2.2  Die Vorinstanz legt zutreffend dar, dass die inkriminie ...
Erwägung 3
3.  Die Strafbestimmung der Rassendiskriminierung bezweckt u ...
3.1  Bei der Auslegung von Art. 261bis StGB ist der Freiheit ...
3.2  Die in der Mitteilung des Beschwerdeführers zun&au ...
3.3  Die in der fraglichen Medienmitteilung ebenfalls erhobe ...
3.4  Es fragt sich indessen, ob nicht in der Verknüpfun ...
3.4.1 Ausländer, die in der Schweiz straffällig we ...
3.4.2  Nach dem Gesagten erscheint der ins Feld geführt ...
3.5  Die Vorinstanz hat den Tatbestand von Art. 261bis Abs.  ...

Bearbeitung, zuletzt am 23.04.2024, durch: A. Tschentscher
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