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Informationen zum Dokument  BGE 128 IV 201  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. Art. 197 StGB ("Pornographie") lautet: ...
1.1 Die Beschwerdeführer machen geltend, der Verkauf und der ...
1.2 Gemäss Art. 191 BV ("massgebendes Recht") sind Bundesges ...
1.3 Nach Art. 191 BV sind allerdings nicht nur Bundesgesetze, son ...
1.4 Demnach ist zu prüfen, ob die Verurteilung der Beschwerd ...
1.4.1 Die Freiheit der Meinungsäusserung gemäss Art. 10 ...
1.4.2 Nach Art. 10 Ziff. 2 EMRK kann die Ausübung der Meinun ...
1.4.3 Die Vereinbarkeit der angefochtenen Bestrafung mit Art. 10  ...
1.4.4 Die Beschwerdeführer wurden unter anderem bestraft, we ...
1.4.5 Die Bestrafung der Beschwerdeführer erfolgte allerding ...
1.4.6 Aus diesen Gründen verletzt die Bestrafung der Beschwe ...
2. Die Beschwerdeführerinnen 2 und 3 berufen sich auf Rechts ...
Erwägung 3
3.1 Der Beschwerdeführer 1 kaufte Original-Videofilme ein, d ...
3.2 Gemäss Art. 67 Abs. 1 URG wird auf Antrag der in ihren R ...
3.3 Die Beschwerdeführer machen geltend, sie hätten die ...
3.4 Gemäss den Feststellungen der kantonalen Instanzen ferti ...
3.5 Selbst wenn man davon ausgehen wollte, der Beschwerdefüh ...
3.6 Wohl ist mangels abweichender tatsächlicher Feststellung ...
3.7 Der Beschwerdeführer 1 hat somit im Sinne von Art. 67 Ab ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch:
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