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Informationen zum Dokument  BGE 126 IV 236 - Journalistischer Quellenschutz  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
A.
B.
C.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- Gemäss Art. 293 StGB wird wegen Veröffentlichung am ...
a) Die erste Instanz hält fest, das Strategiepapier des Bots ...
b) Der Beschwerdeführer macht geltend, bei der gebotenen ver ...
Erwägung 2
2.- a) Dem Tatbestand von Art. 293 StGB liegt nach R-echtsprechun ...
b) Im Rahmen der Revision des Medienstraf- und V-erfahrensrechts  ...
c) aa) Der Wortlaut von Art. 293 StGB, dessen Sinn und Zweck sowi ...
d) Der Richter muss somit bei der Frage, ob gemäss Art. 293  ...
e) Es ist vertretbar, Lageberichte und Strategiepapiere eines Bot ...
f) Der Beschwerdeführer hat somit durch das inkriminierte Ve ...
Erwägung 3
3.- Der Beschwerdeführer hätte den Tatbestand von Art.  ...
Erwägung 4
4.- Der Beschwerdeführer ist zusammengefasst im Wesentlichen ...
a) Der Beschwerdeführer möchte offenbar deshalb von ein ...
b) Gemäss Art. 113 Abs. 3 aBV sind Bundesgesetze, allgemeinv ...
c) Die vom Beschwerdeführer geforderte Beschränkung des ...
d) Der Beschwerdeführer scheint zudem der Auffassung zu sein ...
Erwägung 5
5.- Im Übrigen ergibt sich aus Art. 10 Ziff. 2 EMRK entgegen ...
Erwägung 6
6.- Allerdings kann man sich fragen, ob die Verurteilung eines Me ...
a) Die Frage nach dem Verhältnis zwischen dem Quellenschutz  ...
b) Der Medienschaffende kann unter Umständen von Tatsachen a ...
c) Aus dem sich aus der Pressefreiheit ergebenden und nun auch in ...
Erwägung 7
7.- Der Beschwerdeführer beruft sich zur Begründung sei ...
Erwägung 8
8.- Zusammenfassend ergibt sich somit Folgendes: ...
Erwägung 9
9.- Bei diesem Ergebnis erübrigt sich eine Abwägung der ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch: A. Tschentscher
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