VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 123 IV 211 - Rinderwahnsinn vor der Metzgerei  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- Das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb bezweckt nac ...
a) Das dem Beschwerdeführer in der Anklage einzig zur Last g ...
b) Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe das fragliche ...
Erwägung 2
2.- Das Verteilen des fraglichen Flugblattes ist nach der insowei ...
Erwägung 3
3.- a) Der vorliegende Fall ist entgegen der Auffassung der Vorin ...
b) Hinzu kommt, dass die inkriminierten Äusserungen in einem ...
c) Im Lichte dieser Erwägungen kann die Verurteilung des Bes ...
d) Dies bedeutet aber aus nachfolgenden Gründen nicht notwen ...
Erwägung 4
4.- a) Aus dem angefochtenen Entscheid geht hervor, dass der Besc ...
b) Die Sache ist daher gemäss Art. 277 BStP zur Ergänzu ...
Erwägung 5
5.- Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird somit gut ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch: Sabiha Akagündüz, A. Tschentscher
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).