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Informationen zum Dokument  BGE 89 IV 160  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Der Kassationshof zieht in Erwägung:
1. Nach Art. 284 BStP, der gemäss Art. 279 BStP den inhaltli ...
2. Dagegen lief in dieser Zeit das am 5. Januar 1957 von Schwegle ...
3. Richtig ist, dass nach Art. 124 Abs. 1 Satz 2 der Vollziehungs ...
4. Anders als bei der im Bundesgerichtsentscheid 88 IV 87 beurtei ...
5. Ebenso wenig kommt darauf etwas an, dass der Entscheid schon i ...
6. Nach Art. 110 Abs. 2 ZG wirkt die von einem Berechtigten erhob ...
7. In der Sache selbst hat das Obergericht angenommen, Schwegler  ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.04.2024, durch:
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