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Informationen zum Dokument  BGE 147 III 1  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Im Kern erwog das Verwaltungsgericht, die Aufteilung eines Ba ...
Erwägung 3
3.1 Gegenstand des Grundeigentums sind die Grundstücke (Art. ...
3.2 Als selbständiges und dauerndes Recht kann eine Dienstba ...
3.3 Die Lehre ist sich einig, dass der Begriff des Grundstüc ...
3.4 Durch die Bezeichnung der in das Grundbuch aufgenommenen selb ...
3.5 Mit der Unterstellung der selbständigen und dauernden Re ...
3.6 Nach Rechtsprechung und Lehre ist das selbständige und d ...
3.7 Bei alledem ist den Besonderheiten des Charakters des Baurech ...
Erwägung 4
4.1 Unter Hinweis auf LIVER (Zürcher Kommentar, a.a.O., N. 4 ...
4.2 Das Bundesamt für Justiz gibt die Meinung von LIVER zutr ...
4.3 Wie bereits dargetan, fingiert das Gesetz, dass die selbst&au ...
Erwägung 5
5.1 Die Beschwerdeführerinnen halten dafür, im konkrete ...
5.2 Das Verwaltungsgericht differenziert zwar auch zwischen einer ...
5.3 Das Bundesamt für Justiz befasst sich nicht spezifisch m ...
5.4 Der Gesetzgeber geht ohne Weiteres davon aus, dass die Partei ...
5.5 Das Gesetz definiert nicht, was unter einer Änderung ein ...
5.6 Die Doktrin befasst sich eher kursorisch mit dieser Frage. ...
5.6.1 LIVER diskutiert die Thematik der Änderung einer Diens ...
5.6.2 Andere Autoren verstehen unter "Abänderung eines Eintr ...
5.6.3 Nach PAUL PIOTET liegt eine Änderung einer Dienstbarke ...
5.6.4 DENIS PIOTET grenzt die Neuerrichtung einer Dienstbarkeit u ...
5.6.5 SCHMID/HÜRLIMANN-KAUP (a.a.O., Rz. 1291 ff.) behandeln ...
5.6.6 Am ausführlichsten hat sich BETTINA HÜRLIMANN-KAU ...
5.7 Hier beabsichtigen die Beschwerdeführerinnen die flä ...
6. Es stellt sich nunmehr die Frage, welche Rolle die gesetzliche ...
6.1 Die Gesetzesauslegung hat sich vom Gedanken leiten zu lassen, ...
6.2 Das ZGB kennt den Begriff des selbständigen und dauernde ...
6.3 In der Doktrin finden sich nur wenige Hinweise zur Frage, wel ...
6.3.1 Nach LIVER (Das Eigentum, a.a.O., S. 124) würde sich d ...
6.3.2 HAAB führt aus, dass nur auf kurze Zeit errichtete Rec ...
6.4 Die in der Doktrin vorgetragenen Argumente leuchten ohne Weit ...
6.5 Schliesslich muss die gesetzliche Mindestdauer ohnehin nicht  ...
6.5.1 So kann der Eigentümer, wie das Bundesamt für Jus ...
6.5.2 Letzteres gilt auch, wenn die Fläche einer Baurechtspa ...
6.6 Zusammenfassend ergibt sich was folgt: Wird ein bestehendes s ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch:
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