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Informationen zum Dokument  BGE 146 III 403  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
8. (...) ...
8.2 Der technische Charakter (Technizität) ist dem Erfindung ...
Erwägung 9
9.1 Unter dem Titel "Patentierbarkeit" unterschied die Vorinstanz ...
9.1.1 Sie erwog, nach dem sog. COMVIK-Ansatz - genannt nach dem L ...
9.1.2 Welche Merkmale bei der Beurteilung der erfinderischen T&au ...
9.2 Die Beschwerdeführerin geht ebenfalls davon aus, dass es ...

Bearbeitung, zuletzt am 27.04.2024, durch:
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