1. Bearbeitung
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2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
4. Zitiert selbst:
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
8. (...) ...
8.2 Der technische Charakter (Technizität) ist dem Erfindung ...
Erwägung 9
9.1 Unter dem Titel "Patentierbarkeit" unterschied die Vorinstanz ...
9.1.1 Sie erwog, nach dem sog. COMVIK-Ansatz - genannt nach dem L ...
9.1.2 Welche Merkmale bei der Beurteilung der erfinderischen T&au ...
9.2 Die Beschwerdeführerin geht ebenfalls davon aus, dass es ...
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