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Informationen zum Dokument  BGE 146 III 217  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 4
4.1 Streitig ist die Anwendung von Art. 681 Abs. 2 ZGB, wonach da ...
5. Das Gesetz ist in erster Linie nach seinem Wortlaut auszulegen ...
Erwägung 6
6.1 Für die gesetzlichen Vorkaufsrechte bestimmt Art. 681 Ab ...
6.2 Eine eindeutige Antwort gibt die Entstehungsgeschichte: ...
6.2.1 Laut der Botschaft des Bundesrats vom 19. Oktober 1988 zum  ...
6.2.2 In der damaligen Fassung (AS 1964 993) sah Art. 682 Abs. 1  ...
6.2.3 Der aus dem Vorkaufsrecht im Miteigentumsverhältnis ab ...
6.3 Der Zweck der gesetzlichen Vorkaufsrechte legt nichts Gegente ...
6.3.1 Das gesetzliche Vorkaufsrecht im Miteigentumsverhältni ...
6.3.2 Der Zweck, den Eintritt Dritter in das Miteigentums- und Ba ...
6.3.3 Richtig ist, dass sich der Zweck des gesetzlichen Vorkaufsr ...
6.4 Der Beizug anderer Gesetzesbestimmungen über das Vorkauf ...
6.4.1 Zu erwähnen ist zunächst Art. 216c Abs. 1 OR &uum ...
6.4.2 Weiter hat gemäss Art. 47 des Bundesgesetzes vom 4. Ok ...
6.4.3 Ihren Standpunkt stützt die Beschwerdeführerin fe ...
6.5 Nicht hilfreich ist der Einwand der Beschwerdeführerin,  ...
6.6 Der weitere Einwand der Beschwerdeführerin, dass das ges ...
6.7 Aus den dargelegten Gründen ist das gesetzliche Vorkaufs ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch:
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