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Informationen zum Dokument  BGE 146 III 47  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.1 Dem Entscheidverfahren geht - abgesehen von bestimmten (hier  ...
3.2 Im Schrifttum wird kontrovers diskutiert, ob die Schlichtungs ...
3.2.1 Ein Teil der Lehre und der kantonalen Rechtsprechung vertri ...
3.2.2 Andere Autoren meinen, bei fehlender sachlicher Zustän ...
3.2.3 Nach einer dritten Auffassung hat ein Nichteintretensentsch ...
3.3 Das Bundesgericht hat entschieden, dass es im gerichtlichen V ...
Erwägung 4
4.1 Die Frage, ob eine Streitigkeit in den sachlichen Zustän ...
4.2 Unter diesem Vorbehalt ist der dritten Meinung - welche die Z ...
4.2.1 In Art. 59 Abs. 1 ZPO ist einzig vom "Gericht" die Rede, da ...
4.2.2 Sodann ist der Nichteintretensentscheid in den Bestimmungen ...
4.2.3 Die Schlichtungsbehörde ist im Grundsatz keine Entsche ...
4.3 Die Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung wird demna ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch:
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