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Informationen zum Dokument  BGE 145 III 317  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Anlass der Beschwerde bildet die Berechtigung des Gemeinwesens ...
3.1 Den Unterhaltsbeiträgen kommt in der Zwangsvollstreckung ...
3.2 Beim "Vorfahrprivileg" handelt es sich nicht um ein vom Geset ...
3.3 Zu dieser Art der Privilegierung der familienrechtlichen Unte ...
3.4 In der kantonalen Praxis scheint die Einräumung des Vorf ...
3.5 Die Lehre hat sich bisher kaum mit der Frage befasst, ob das  ...
3.6 Die Beschwerdeführerin betont (unter Hinweis auf die "Ho ...
3.7 Es trifft zu, dass die genannten Privilegien letztlich alle a ...
3.7.1 Bei der Schuldneranweisung (wie nach u.a. Art. 291 ZGB) geh ...
3.7.2 Die privilegierte Anschlusspfändung (Art. 111 SchKG) e ...
3.7.3 Zutreffend ist, dass das Vorfahrprivileg das Inkasso der fa ...
3.7.4 Damit kann der Beschwerdeführerin nicht gefolgt werden ...
3.7.5 Der Umstand, dass es sich beim Vorfahrprivileg um einen Ein ...
3.8 Nach dem Gesagten ist der Vorinstanz keine Verletzung von Bun ...

Bearbeitung, zuletzt am 24.04.2024, durch:
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