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Informationen zum Dokument  BGE 145 III 85  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Nach Art. 2 lit. d MSchG (SR 232.11) sind Zeichen, die gegen  ...
2.2 Art. 1 Abs. 1 NZSchG untersagt, ohne ausdrückliche Erm&a ...
2.3 Mit Veröffentlichung im Bundesblatt vom 12. Mai 2009 wur ...
Erwägung 3
3.1 Der Schutz, den das NZSchG den Kennzeichen zwischenstaatliche ...
3.2 Auch das MSchG und das Bundesgesetz vom 21. Juni 2013 üb ...
3.3 Einer Eintragung der hinterlegten Marke steht demnach ein abs ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch:
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