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Informationen zum Dokument  BGE 144 III 360  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Anlass zur Beschwerde gibt das Gesuch um Rechtsöffnung, m ...
3.1 Ausländische Schiedssprüche kommen als Vollstreckun ...
3.2 Mit Bezug auf die definitive Rechtsöffnung gestützt ...
3.2.1 Der Schuldner kann auch gegen ausländische Entscheide, ...
3.2.2 Jeder Gläubiger, der bereits an der Pfändung teil ...
3.2.3 Für die im Verlustschein verurkundete Forderung hat de ...
3.3 Nach Auffassung des Obergerichts hat die Verjährungsrege ...
3.4 Die Vorinstanz hat mit Hinweis auf Art. 30a SchKG festgehalte ...
3.4.1 Zu Recht hat das Obergericht ausgeführt, dass insoweit ...
3.4.2 Die Vorinstanz hat den Schluss gezogen, dass auch die Verj& ...
3.4.3 Wenn es um die Anwendung von Art. 30a SchKG geht, ist zu be ...
3.5 Das Zwangsvollstreckungsrecht trifft in Art. 149a Abs. 1 SchK ...
3.5.1 Der Verlustschein gemäss Art. 149 SchKG ist die amtlic ...
3.5.2 Mit Bezug auf die Verjährung im Besonderen ist anerkan ...
3.5.3 Die besondere Art der Verlustforderung liegt darin, dass da ...
3.5.4 Sinn und Zweck der Bestimmung machen deutlich, dass das Ins ...
3.5.5 Nach dem Dargelegten lässt sich die Nichtanwendung der ...
3.6 Der Beschwerdeführer verlangt in der Sache (als Hauptbeg ...
3.6.1 Der Beschwerdeführer hat sein Rechtsöffnungsgesuc ...
3.6.2 Für die Betreibungskosten, für welche der Beschwe ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch:
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