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Informationen zum Dokument  BGE 144 III 298  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 5
5.1 Mit der Marginalie "Einheit des Entscheids" ("Décision ...
5.2 Eine vergleichbare Bestimmung sah der Vorentwurf nicht vor, d ...
5.3 In den Räten stimmten der Ständerat dem Entwurf des ...
6. Von der Entstehungsgeschichte her ist die Bestimmung über ...
6.1 Im ZGB von 1907/12 (BS 2 3) fehlte eine ausdrückliche Be ...
6.1.1 Ungeachtet einer fehlenden ausdrücklichen Bestimmung l ...
6.1.2 Dem Erfordernis der Einheit des Urteils war Genüge get ...
6.1.3 Der Grundsatz und die damit bezweckte einheitliche Beurteil ...
6.2 Die ZGB-Revision von 1998/2000 (AS 1999 1118) brachte keine a ...
6.2.1 Aus der Gesetzessystematik hat das Bundesgericht abgeleitet ...
6.2.2 Im gleichen Urteil 5C.25/2004 vom 17. Juni 2004 (BGE 130 II ...
6.2.3 In der anschliessenden Rechtsprechung wurde der Grundsatz d ...
6.3 In Art. 283 ZPO hat der Gesetzgeber den Grundsatz der Einheit ...
6.3.1 Nach Inkrafttreten von Art. 283 ZPO hat das Bundesgericht s ...
6.3.2 Richtig ist, dass dem Gesetzgeber beim Erlass von Art. 283  ...
6.3.3 Die Lehre - soweit sie sich mit dem Grundsatz der Einheit d ...
6.4 Als Zwischenergebnis kann somit festgehalten werden, dass der ...
7. Da sich die Beschwerdegegnerin zwar nicht der Scheidung, wohl  ...
7.1 Die Beschwerdegegnerin wendet ein, gegen den Teilentscheid im ...
7.1.1 Die Auskunftspflicht gemäss Art. 170 ZGB als Wirkung d ...
7.1.2 Unter den vermögensrechtlichen Scheidungsfolgen ist di ...
7.1.3 Das Gericht regelt die Elternrechte und -pflichten nach den ...
7.2 Die Interessenlage auf Seiten des Beschwerdeführers zeig ...
7.2.1 Der Beschwerdeführer will sich wiederverheiraten und v ...
7.2.2 Die Scheidung ist liquid und der Scheidungsgrund gemäs ...
7.2.3 Zu prüfen ist weiter, ob sich die Auseinandersetzung & ...
7.3 Insgesamt überwiegt das Interesse des Beschwerdefüh ...
8. Mit Rücksicht auf die Interessenlage und aufgrund der Fes ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch:
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