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Informationen zum Dokument  BGE 143 III 506  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Gemäss Art. 224 ZPO kann die beklagte Partei in der Klage ...
Erwägung 3
3.1 Die Lehre geht übereinstimmend davon aus, dass Art. 224  ...
3.2 Diese Auffassung wird denn auch durch die Auslegung der - in  ...
3.2.1 Da das Gesetz insofern nichts anderes bestimmt, gilt der im ...
3.2.2 Das dahingehende Verständnis wird durch die Gesetzgebu ...
3.2.3 Im Gegenteil entspricht es auch der Intention hinter der he ...
3.2.4 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass Art. 224 Abs. 1 ZP ...
Erwägung 4
4.1 Damit fragt sich, ob die Voraussetzung der gleichen Verfahren ...
Erwägung 4.2
4.2.1 Angesichts von Art. 224 Abs. 1 ZPO hält es die Lehre m ...
4.2.2 Im Schrifttum wird aber teilweise auch die Auffassung vertr ...
Erwägung 4.3
4.3.1 Das Bundesgericht bejaht in konstanter Praxis das rechtlich ...
4.3.2 Weiter ist die Gerichtspraxis zum einfachen und raschen Ver ...
4.3.3 Schliesslich ist in diesem Zusammenhang auch die Rechtsprec ...
4.4 Die genannten Überlegungen führen zum folgenden Erg ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch:
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